Umgesetztes und Aufgebrachtes

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[Die genauen Informationen als Beschluss- bzw. Antragsdokument sind jeweils im Fettgedruckten zu externen Seiten verlinkt!]

Legislatur 2019/2020

28.November 2020: Auskunftsverlangen an AStA zur mangelnden Bewerbung der Wahlbekanntmachung für die Studentischen Wahlen im Januar 2021

Hier jedenfalls auch die WAHLBEKANNTMACHUNG, welche als amtliches Dokument – ALLEN STUDIERENDEN zugänglich gemacht sein müsste; im Grunde sogar auf Englisch, da nicht davon ausgegangen werden kann dass alle Studierenden profunde Amts-Deutschkenntnisse besitzen.

29. Januar 2020: Informationen verfügbar machen – Schriftliche Auskunftserteilung im Kontext Haushaltsloser Zeit und Jahresabschluss 2019; nämlich, dass der AStA Auskunft zu Fragen bis spätestens 05.02.2020 erteilt. (…)

29. November 2019: vorbereiteter Antrag: Verhältnismäßig haushalten: Haushaltstitel sperren
(…) eine Haushaltssperre im Einzelplan 8 (Kultur) für die Ausgabentitel 8.1.1, 8.2.1, 8.3.1 schnellstmöglich zu verhängen.
(…) Das Parlament ist in Entwicklungen, die den Haushalt an Sich und die einzelnen Haushaltstitel betreffen, aktuell nicht angemessen einbezogen worden.

29. Januar 2020: Rückmeldefristverlängerung SoSe2020 – Beschluss darüber herbeigeführt, dass (…) die Amtsträger der Studierendenschaft, respektive der AStA, sich dafür einsetzt, dass
die Rückmeldefrist um mindestens 14 Tage verlängert wird oder zumindest der Säumniszuschlag nicht oder später erhoben wird.

29. Januar 2020: Bargeldzahlung ohne Aufpreis – Beschluss herbeigeführt darüber, dass (…) die verfasste Studierendenschaft gegen eine Erhöhung der Essenspreise bei
Barzahlung ist und sich die Vertreter*innen der Studierendenschaft dementsprechend für preisneutrale Anreize – sowie auch alternative Möglichkeiten zu – einer bargeldlosen Zahlung einsetzen.

27. November 2019: In die parlamentarische Debatte als Antrag eingebracht, wurde aber – wohl rechtswidrig (ist noch klarzustellen) – nicht zur Abstimmung zugelassen vom Geschäftsordnungsausschuss:
Bedingungen für angemessenes parlamentarisches Arbeiten im Rahmen der
Haushaltsberatung

Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen:
Eine Beschlussfassung zum Haushalt (…) erst nach tatsächlicher Erfüllung von folgenden Bedingungen erfolgen: (…) Die genannten 4 Bedingungen sind von jeweiligen Adressaten dieser Arbeitsaufträge bis spätestens 31.01.2020 zu erfüllen.

Legislatur 2018/2019

Beschlossen und in Realisierung begriffen;
vom 15. Mai 2019: (…) dass sich der AStA der Universität Kassel für die Beschaffung eines Lastenrades für den Standort Witzenhausen einsetzt.
Radauswahl und Art der Finanzierung sind zu tätigen entsprechend gemeinsamer Empfehlung des Witzenhäuser Fachschaftsrates und des für Witzenhausen-Vernetzung zuständigen AStA-Referates. Der AStA beteiligt sich mit bis zu 4.500€ an den Anschaffungskosten, inklusive Instandhaltungskosten.

Beschlossen und in Realisierung begriffen;
vom 15. Mai 2019: Einrichtung eines online verfügbaren Beschlussarchives sowie Hochladen der Protokolle
dass die Präsidenten des Studierendenparlaments ihrer Aufgabe gemäß Satzung der Studierendenschaft der Universität Kassel (1.61.00) § 14 (2), sowie § 17 (6) und (9) nachkommen, ein Onlinebeschlussarchiv einzurichten und zu führen. (…)

vom 03.April 2019: Positionierung und Adressierung – Thematik Demokratische Wahl/Onlinewahl:
(…) In der nächsten Sitzung des Senats (24.04.) soll über das Thema Onlinewahlen weiter beraten werden. In diesem Zusammenhang werden bis zu 10.000,00€ für Rechtsberatung, Gutachten und evtl.
Prozesskosten bereitgestellt
.
Der AStA lässt sich schnellstmöglich zum Thema Onlinewahlen fachkundig beraten und leitet evtl. weitere Schritte zur Abwendung eines Online-Wahlsystems ein.

Legislatur 2017/2018

vom 13.Juni 2018: Das Studierendenparlament der Universität Kassel unterstützt den Aufruf zum Bildungsstreik am 22.06.2018 unter dem Motto „Sie schieben ab – Wir streiken“ und den in diesem Rahmen stattfindendenAktionstag gegen Abschiebung an der Universität Kassel. Das Studierendenparlament verurteilt die gängige Abschiebepraxis in Deutschland.

Ist beschlossen – aber, auch mangels Arbeitskapazität, noch nicht realisiert;
vom 13. Juni 2018: Der AStA soll die Ausweitung des Semestertickets auf den ÖPNV im Stadtgebiet der Stadt Göttingen zum nächstmöglichen Zeitpunkt anstreben. Eine entsprechende Prüfung ist durchzuführen und die Ergebnisse dem Studierendenparlament vorzulegen.

Ausführlichere Debatte zu Mehr Freizeitmöglichkeiten am Campus (Parlament vom 13.06.2018, Protokoll ab Seite 47 )

Positionierung und Adressierung – Thematik Gewalt im Asyl- und Hochschulkontext
vom 02. Mai 2018: Stellungnahme des Studierendenparlaments der Universität Kassel zu den Vorfällen im Rahmen der versuchten Abschiebung in der Nacht des 23. April in Witzenhausen

Legislatur 2016/2017

Abgelehnter Antrag zu Campi wiederbeleben;
vom 14. Juni 2017: „(…) dadurch die Verwaltung dazu aufzufordern, sich um das Herrichten von Freiflächen und Innenhöfen zu kümmern (am Holländischen Platz bedeutet dies, den Grünbewuchs in den Innenhöfen moderat zu
pflegen, sodass dort ein Aufenthalt auf den Sitzmöglichkeiten wieder angenehm ist).“

Unterstützung der Witzenhäuser Selbsthilfe-Werkstatt und vergünstigte Reparatur Studierender:
vom 06. Januar 2017: Antrag auf Vertragsverlängerung mit der Fahrradwerkstatt RadHaus Witzenhausen – anschließend wurde dieses Thema im Handeln der Studierendenschaft berücksichtigt und durch den AStA wurde eine Verlängerung des Vertrags umgesetzt.

Zu August 2016 wurde eine (0,5er) AStA-Sachbearbeitungsstelle „Ökologie/Witzenhausen“ etabliert…
Vom 08. November 2016: Antrag auf Erweiterung der Sachbearbeitungsstelle Ökologie und Witzenhausen – Das Anliegen, deren Arbeitsbedingungen zu verbessern, wurde – erst zu August 2018 – von Kasselern verstanden und berücksichtigt.

Soweit was umgesetzt werden konnte, dadurch dass wir’s vorgetragen, beantragt, durchgebracht haben
und doch: manche der Anliegen brachten wir als Thema vor,
wurde aber noch nicht realisiert oder sogar vorerst abgelehnt.

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